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Anschrift und Kontaktdaten

Stadt Petershagen
- Der Bürgermeister -
Bahnhofstraße 63
32469 Petershagen
Tel.: 05702 822-0
Fax: 05702 822-298
E-Mail: info@petershagen.de

Die Stadt Petershagen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Dirk Breves.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 235020559

Die für die Stadt Petershagen zuständige Aufsichtsbehörde ist der Kreis Minden-Lübbecke.

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Rechtliche Hinweise:

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Petershagen übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Petershagen, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Petershagen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Petershagen behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Petershagen

Die Nutzung von elektronischer Post im täglichen Geschäftsleben wird immer selbstverständlicher. Die Kommunikation über E-Mail verschafft insbesondere Zeitvorteile auf Seiten des Versenders und Empfängers.

Ab dem 01. Juni 2010 können rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E-Mail-Adresse

public poststelle@vps.petershagen.de

an die Stadt Petershagen gesendet werden.

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet (bis auf die De-Mail s.u.). Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder Fristen gewahrt bleiben, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als public poststelle@vps.petershagen.de senden.

Über diese Poststelle können die Nachrichten an die Stadtverwaltung Petershagen zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versandt werden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, hat die Stadt Petershagen eine Virtuelle Poststelle unter Maßgabe der folgenden Rahmenbedingungen eingerichtet.

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadt Petershagen eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Neben der bereits aufgeführten elektronischen Poststelle bietet Ihnen die Stadt Petershagen zum Zwecke rechtsverbindlicher elektronischer Kommunikation zusätzlich die Möglichkeit, ihr über die sogenannte DE-Mail einen elektronische Nachricht zukommen zu lassen.

Zertifikate werden für diese Art der Übersendung nicht benötigt.

Nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen kann eine durch Rechtsvorschrift vorgeschriebene Schriftform - z. B. ein Widerspruch - grundsätzlich auch durch DE-Mail in der Sendevariante „bestätigte sichere Anmeldung“ nach § 5 Abs. 5 De-Mail-Gesetz ersetzt werden.

Die zentrale DE-Mail-Adresse der Stadt Petershagen lautet:
poststelle@petershagen.de-mail.de

Für die Nutzung von De-Mail benötigen Sie ein De-Mail-Konto und die dazu gehörende De-Mail-Adresse. Häufig gestellte Fragen beantwortet der Beauftragte für Informationstechnik der Bundesregierung.

3. Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Petershagen liegen, haftet diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich oder zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der so dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheberrecht und Recht am eigenen Bild

Die Stadt Petershagen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Urheberrecht geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Urheberrecht von der Stadt Petershagen nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung wird die Stadt Petershagen das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheberrecht kenntlich machen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Stadt Petershagen selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Petershagen nicht gestattet.

5. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.