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Inhalt & Betrieb

Stadtverwaltung Marienmünster
Bürgermeister Josef Suermann

Hausanschrift:
Schulstraße 1
37696 Marienmünster

Postanschrift:
Postfach 1154
37692 Marienmünster

05276 9898-0
05276 9898-90
info(@)marienmuenster.de

Die Stadt Marienmünster ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Josef Suermann. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Bürgermeister Josef Suermann (Anschrift wie oben).

Gestaltung

Hirsch & Wölfl GmbH
Medienwerk Vellberg
Schloss Vellberg - Alte Kaserne
Im Städtle 29
74541 Vellberg
07907 99996-0
07907 99996-99
happy(@)hirsch-woelfl.de
www.hirsch-woelfl.de

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Stadt Marienmünster ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Marienmünster insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Marienmünster hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Marienmünster von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Zugangseröffnung zur elektronischen Kommunikation gem. § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW

Die Stadt Marienmünster bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür den Zugang eröffnet hat. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 126a) gilt entsprechendes im Privatrecht. Die Stadt Marienmünster hat diesen Zugang für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen eröffnet:

Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation per De-Mail wurde ausschließlich die folgende De-Mail-Adresse eingerichtet: post(@)marienmuenster.de-mail.de

Hinweis: Der Absender muss zwingend im Besitz eines eigenen De-Mail-Postfachs sein.

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Marienmünster wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Dies bedeutet beispielweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder Fristen gewahrt bleiben, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als post@marienmuenster.de-mail.de senden. Gleichwohl können Sie natürlich die E-Mail-Adressen, die Sie im Bürgerservice finden, für formlose Anfragen etc. nutzen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Zur Zeit wird nur das Dateiformat PDF unterstützt. Verwenden Sie hiervon abweichende Dateiformate, so kann Ihre E-Mail evtl. nicht bearbeitet werden. Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB beschränkt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

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Datenschutz

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Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

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