Datenschutzerklärung

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Internetauftritte:
www.butzbach.de
www.stadt-butzbach.de
www.stadtentwicklung-butzbach.de
www.butzbach-bewegen.de
www.senioren-butzbach.de
www.qrbutzbach.de
welche nachfolgend zusammengefasst als („Website“, „unsere Internetseiten“, oder „unser Angebot“) bezeichnet werden. Die Datenschutzerklärung gilt in diesem Zusammenhang für Datenverarbeitungen des nachfolgenden Verantwortlichen:
Magistrat der Stadt Butzbach, Marktplatz 1, 35510 Butzbach

Die behördliche Datenschutzbeauftragte der Stadt Butzbach ist unter der o.g. Anschrift, zu Händen der Datenschutzbeauftragten, beziehungsweise unter datenschutz@stadt-butzbach.de erreichbar.

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

a) Beim Besuch der Website
Wenn Sie unsere Website aufrufen, werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch bestimmte Informationen an den Server unserer Website gesendet. Wir speichern diese Informationen temporär in einem sog. Logfile. Dies geschieht automatisch. Folgende Informationen werden dabei erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:
• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.
Wir verarbeiten die vorgenannten Daten zu folgenden Zwecken:
• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Wir stützen diese Datenverarbeitung zulässigerweise auf unser berechtigtes Interesse im Sinne der vorbezeichneten Vorschrift, da wir mit unseren Website Besuchern nicht in einem spezifisch staatlichen Verhältnis stehen. Unser berechtigtes Interesse an der vorbezeichneten Datenverarbeitung ergibt sich aus den zuvor aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. Wir verwenden die erhobenen Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter den Ziff. 4 dieser Datenschutzerklärung.

b) Bei Nutzung unserer Online Formulare betreffend Kontaktaufnahme oder Inanspruchnahme städtischer Online-Services
Auf unserer Website halten wir diverse Formulare vor, durch welche wir Ihnen verschiedene städtische Online-Services anbieten. Bei Fragen jeglicher Art können Sie über ein allgemeines Kontaktformular mit uns Kontakt aufnehmen. Daneben können Sie über spezielle Formulare eine Terminanfrage für unser Bürger-Service-Zentrum stellen, Schäden an Straßen und anderen Objekten wie Spielplätzen melden, defekte Straßenbeleuchtungen melden, Sondernutzungserlaubnisse für Gehwege oder Fahrbahnen beantragen, städtische Grillplätze reservieren, online einen Bauplatz anfragen, oder eine Veranstaltung in unseren Online-Veranstaltungskalender eintragen.
Die Nutzung der Formulare erfordert stets die Angabe Ihres Namens und einer gültigen E-Mail-Adresse, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Bei der Anfrage bestimmter Online-Services ist die Angabe Ihrer Telefonnummer erforderlich, damit wir mit Ihnen kurzfristig Kontakt aufnehmen können. Ferner erfordern manche Formulare sachbezogene Angaben (Auswahl des Grillplatzes, Wunschdatum einer angefragten Leistung), die notwendig sind, damit wir Ihre Anfrage zu Ihrer Zufriedenheit bearbeiten können. Im Falle der Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis für Gehwege oder Fahrbahnen, der Anfrage eines Bauplatzes und der Eintragung von Veranstaltungen sind darüber hinaus auch ortsbezogene Angaben erforderlich, damit wir die Anfrage korrekt bearbeiten können. Weitere Angaben können stets freiwillig getätigt werden.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme oder der Anfrage städtischer Online-Services erfolgt stets nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.
Die für die Benutzung der Formulare von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage bzw. im Falle der Eintragung einer Veranstaltung in den Veranstaltungskalender nach deren Stattfinden automatisch gelöscht, soweit nicht die weitere Verarbeitung der Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

c) Bei Nutzung der Unternehmensdatenbank
Sie haben außerdem die Möglichkeit, Ihr lokal ansässiges Unternehmen einzutragen und es damit auf unserer Website vorzustellen. Dadurch machen Sie sich die Reichweite unseres Angebotes als Marketinginstrument zu nutze.
Zur Eintragung Ihres Unternehmens ist die Angabe Ihrer Unternehmensdaten sowie eines Ansprechpartners und seiner Kontaktdaten erforderlich, damit wir wissen, von wem der Eintrag stammt und um einen Ansprechpartner für Ihr Unternehmen hinterlegen zu können.
Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Eintragung Ihres Unternehmens erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.
Die für die Auflistung Ihres Unternehmens von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Löschung Ihres Unternehmens aus unserer Unternehmensdatenbank automatisch gelöscht, soweit nicht die weitere Verarbeitung der Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

d) Bei Nutzung der Statusabfrage Pass- und Ausweisabholung
Auf unserer Website bieten wir Ihnen die Möglichkeit, über ein Formular Anfragen zum Fertigungsstatus eines beantragten Personalausweises oder Reisepasses zu stellen. Dabei ist die Angabe der künftigen Ausweisnummer und eine Angabe des Passtyps erforderlich, damit wir die Anfrage zuordnen und bearbeiten können wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können.
Die Datenverarbeitung im Rahmen der Statusabfrage erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO. Wir verarbeiten die erforderlichen Daten, um unserer diesbezüglichen öffentlichen Aufgabe nachzukommen und Ihnen ein zeitgemäßes Pass- und Ausweiswesens zur Verfügung zu stellen. In diesem Rahmen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, den Bearbeitungsstatus Ihres Antrages online nachzuverfolgen.
Die für die Benutzung der Statusabfrage von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch gelöscht, soweit nicht die weitere Verarbeitung der Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

e) Bei Nutzung der Angebote externer Partner
Online-Abfallkalender der Stadt Butzbach
Unter der URL www.stadt-butzbach.mein-abfallkalender.de, die von der Know-iT solutions GbR, Kurstraße 16, 61231 Bad Nauheim betrieben wird, haben Sie die Möglichkeit, den Abfallkalender der Stadt Butzbach einzusehen. Auf der Website unseres Partners können Sie sich ferner für ein Abfall-Benachrichtigungssystem anmelden. Verantwortlicher der im Zusammenhang mit dem Abfallkalender und dem Benachrichtigungssystem vorgenommenen Datenverarbeitungen ist ausschließlich die Know-iT solutions GbR, deren Datenschutzerklärung Sie unter https://www.know-it-solutions.de/datenschutzerklaerung.html einsehen können.
Ticketkauf für Veranstaltungen über ADticket
Unter der URL https://www.adticket.de/Stadt-Butzbach-Shop.html?format=raw, die von der Reservix GmbH Kaiserstraße 69, 60329 Frankfurt am Main betrieben wird, haben Sie die Möglichkeit, Tickets für Veranstaltungen in unserem Stadtgebiet zu erwerben. Verantwortlicher der im Zusammenhang mit der Ticket Reservierung und dem Ticketkauf vorgenommenen Datenverarbeitungen ist ausschließlich die Reservix GmbH, deren Datenschutzerklärung Sie unter https://www.adticket.de/datenschutz.html einsehen können.

3. Weitergabe von Daten
Eine sonstige Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• wenn wir nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gesetzlich zur Weitergabe verpflichtet sind, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

4. Cookies

Wir setzen auf unserer Website Cookies ein. Cookies sind kleine (Text-) Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
Der Cookie speichert Informationen, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem von Ihnen beim Aufruf unserer Website genutzten Endgerät ergeben. Wir erlangen dadurch nicht zwangsweise unmittelbare Kenntnis von Ihrer Identität.
Wir verwenden Cookies um Ihnen den Besuch unserer Website angenehmer zu machen. Beispielsweise setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Session Cookies werden nach Verlassen unserer Website automatisiert gelöscht.
Ferner setzen wir temporäre Cookies ein, um die Benutzerfreundlichkeit unserer Website zu optimieren. Temporäre Cookies werden für einen festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert. Wenn Sie unsere Website erneut besuchen, wird automatisch erkannt, dass Sie uns bereits einmal besucht haben. Darüber hinaus wissen wir dann bereits, welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben und können Ihnen diese automatisiert zur Verfügung stellen. So müssen Sie die Informationen nicht erneut eingeben.
Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und auszuwerten. Dadurch erreichen wir eine fortlaufende Optimierung unseres Angebotes. Diese Cookies ermöglichen es uns ebenfalls, bei einem erneuten Besuch unserer Website automatisch zu erkennen, dass Sie unsere Website bereits besuchten. Auch diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht.
Wir stützen Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit der Verwendung von Cookies auf unsere berechtigten Interessen sowie die Dritter, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, denn die Verwendung von Cookies ist zur Wahrung der vorgenannten Interessen erforderlich. Wir stützen diese Datenverarbeitung zulässigerweise auf unser berechtigtes Interesse im Sinne der vorbezeichneten Vorschrift, da wir mit unseren Website Besuchern nicht in einem spezifisch staatlichen Verhältnis stehen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

5. Analyse- und Third Party Tools sowie WordPress Plug-Ins

Allgemeines
Die im Folgenden aufgeführten und von uns eingesetzten Maßnahmen und Tools sowie WordPress Plug-Ins setzen wir auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO ein. Wir stützen die nachfolgenden Datenverarbeitungen zulässigerweise auf unser berechtigtes Interesse im Sinne der vorbezeichneten Vorschrift, da wir mit unseren Website Besuchern nicht in einem spezifisch staatlichen Verhältnis stehen. Mit den zum Einsatz kommenden Maßnahmen stellen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und fortlaufende Optimierung unserer Website sicher. Ferner setzen wir die nachfolgenden Maßnahmen ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten.
Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind aus den entsprechenden, nachfolgend aufgeführten Tools zu entnehmen.
Google Analytics
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Inc. https://www.google.de/intl/de/about/ (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; im Folgenden „Google“). Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active.
Im Zusammenhang mit der Nutzung von Google Analytics werden pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (siehe unter Ziff. 4) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website wie
• Browser-Typ/-Version,
• verwendetes Betriebssystem,
• Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite),
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
• Uhrzeit der Serveranfrage,
werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Es wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (IP-Masking).
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-out-Cookie erneut setzen.
Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.
Google Fonts
Auf unseren Internetseiten werden externe Schriften, Google Fonts verwendet. Google Fonts ist ein Dienst der Google Inc. (“Google”). Die Einbindung dieser Web Fonts erfolgt durch einen Serveraufruf, in der Regel ein Server von Google in den USA. Hierdurch wird an den Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Auch wird die IP-Adresse des Browsers des Endgerätes des Besuchers dieser Internetseiten von Google gespeichert. Nähere Informationen finden Sie in dem Datenschutzhinweis von Google Fonts, den Sie hier abrufen können: www.google.com/fonts#AboutPlace:about.
Google Maps
Auf dieser Website sind Inhalte von Google Maps eingebunden. Die Einbindung von Google Maps erfolgt durch einen Serveraufruf, in der Regel ein Server von Google in den USA. Hierdurch wird an den Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Auch wird die IP-Adresse des Browsers des Endgerätes des Besuchers dieser Internetseiten von Google gespeichert. Google Maps arbeitet mit einer Autofill-Funktion, aufgrund derer Ihre Adressdaten automatisch vervollständigt werden, um Ihnen die Eingabe zu erleichtern. Im Übrigen gilt der Hinweis zu Google Analytics entsprechend auch für die Übermittlung von Daten an Google Maps. Es gelten ferner die zusätzlichen Nutzungsbedingungen von Google Maps unter https://www.google.com/intl/de_US/help/terms_maps.html. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, den Service von Google Maps zu deaktivieren und somit den Datentransfer an Google zu verhindern, indem Sie JavaScript in Ihrem Browser deaktivieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die Kartenanzeige nicht nutzen können.
Google Calendar und Simple Calendar sowie Google Custom Search
Diese Website greift über das WordPress Plug-In Simple Calendar auf die Kalender Funktion von Google zurück. Ferner bieten wir Ihnen über Google Custom Search von unserer Website einen direkten Zugriff auf die Suchfunktion der Google Suchmaschine an. Der Datenschutzhinweis zur Nutzung von Google Analytics gilt für die Nutzung von Google Calendar und Google Custom Search entsprechend.
WordPress Plug-Ins: All in One WP Security & BackWPup
Um unsere Website vor Angriffen zu schützen und Ihnen eine sichere Website anbieten zu können, greifen wir auf das WordPress Plug-in All in One WP Security – Firewall und Brute-Force-Schutz zurück. Dabei werden laut Information des Herstellers zwar keine personenbezogenen Daten an die Server des Herstellers geschickt, allerdings werden durch die Aktivierung des Login Lockdowns oder durch Blacklisting IP Adressen gespeichert. Bei Aktivierung der Brute Force Attack Prevention werden ferner Cookies (Ziffer 4 dieser Erklärung) gesetzt.
Ferner nutzen wir das WordPress Plug-In BackWPup, um Backups unserer Website zu erstellen und Ihnen so einen sicheren und stetigen Service zur Verfügung stellen zu können. Hierfür kann es erforderlich sein, dass im Rahmen der Nutzung unserer Website erhobene, personenbezogene Daten in einem Backup File auf unserem Server gespeichert werden. Die Einhaltung von Löschfristen für personenbezogene Daten stellen wir dabei sicher.

6. Social Media Plug-Ins und Präsenzen

Allgemeines
Wir unterhalten Social Media Präsenzen und nutzen Plug-Ins, um unsere Stadt hierüber bekannter zu machen, mit unseren Bürgen oder anderen interessierten Personen zu kommunizieren und Sie über uns zu informieren. Auf diese Social Media Präsenzen verlinken wir auf unserer Website. Ferner nutzen wir Social Plug-Ins der sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Google+. Grundlage dessen ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Wir stützen die zugehörigen Datenverarbeitungen zulässigerweise auf unser berechtigtes Interesse im Sinne der vorbezeichneten Vorschrift, da wir mit unseren Website Besuchern und den Besuchern unserer Social Media Präsenzen nicht in einem spezifisch staatlichen Verhältnis stehen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb der einzelnen Plattformen und Plug-Ins ist durch deren jeweiligen Social Media Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung von Plug-Ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.

Facebook Plug-In und Facebook Präsenzen des Verantwortlichen
Auf unserer Website sind Plug-Ins von Facebook bzw. der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland integriert. Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active.
Die Facebook Plug-Ins erkennen Sie an dem Facebook-Logo auf unserer Website Die angebotenen Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten) nutzen Sie auf eigene Verantwortung. Ferner betreibt der Verantwortliche mehrere Facebook Präsenzen. Für diese gilt ergänzend nachfolgendes.

Welche Informationen werden erfasst?
Beim Besuch unserer Facebook Seiten erfasst Facebook diverse Informationen automatisiert. Welche Informationen Facebook letztlich erfasst, ist uns nicht bekannt. Diese Informationen werden unabhängig davon erfasst, ob Sie einen Facebook Account haben oder zum Zeitpunkt Ihres Besuches auf Ihrem gegebenenfalls vorhandenen Facebook Account eingeloggt sind. Die von Facebook erfassten Informationen können Sie unter https://www.facebook.com/about/privacy/update?ref=old_policy: „Welche Arten an Informationen sammeln wir?“ einsehen.
Zuordnung des Besuches unserer Facebook Seite zu Ihrem Facebook Account
Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei “deutschen” IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Mehr dazu finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/
Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion “angemeldet bleiben” deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Ihr Account unmittelbar mit Ihrem Besuch unserer Seiten in Verbindung gebracht werden kann, gelöscht. So können Sie unsere Facebook-Seiten sodann nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung gibt Facebook unter https://www.facebook.com/about/privacy/update?ref=old_policy „Was ist unsere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten?“ an.
Wie werden die erfassten Informationen noch verwendet?
Die genannten Daten werden von Facebook zu den unter https://www.facebook.com/about/privacy/update?ref=old_policy („Wie verwenden wir diese Informationen?“) genannten Zwecken verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen.

Welche Rechte haben Sie?
Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Übertragbarkeit bzw. Löschung Ihrer Daten. Die genauen Rechte können Sie unter https://www.facebook.com/about/privacy/update?ref=old_policy „Wie kannst du deine gemäß DSGVO gewährten Rechte ausüben?“ einsehen. Sofern Sie Betroffenenrechte betreffend die Datenerhebungen in Verbindung mit Facebook Insights gegenüber uns geltend machen, leiten wir Ihre Anfrage an Facebook weiter, da wir letztlich nicht die technischen Möglichkeiten und Befugnisse haben, um Ihrer Anfrage vollumfänglich nachzukommen.

Facebook Insights
Teile der von Facebook erfassten Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen („Facebook Insights“). Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights
Wir erhalten diese statistischen Informationen lediglich anonymisiert und gehen deshalb davon aus, dass es sich daher bei der Verwendung dieser Daten nicht um einen Datenverarbeitungsvorgang handelt, der unter den Anwendungsbereich der DSGVO fällt. Gleichwohl hat der EuGH mit Urteil vom 05.06.2018 (EuGH C-210/16) entschieden, dass der Betreiber einer Facebook Seite Mitverantwortlicher der von Facebook im Rahmen des Dienstes Facebook Insights vorgenommenen Datenerhebungen ist. Da wir eine Mitverantwortlichkeit an der Erhebung der Daten aufgrund dessen derzeit nicht ausschließen können, möchten wir unseren Informationspflichten nachfolgend, soweit es uns technisch möglich ist, nachkommen. Wir setzen Facebook Insights auf Grundlage unseres berechtigten Interesses ein. Mit dem Einsatz des Dienstes wollen wir eine bedarfsgerechte Gestaltung und die fortlaufende Optimierung unserer Facebook Seiten sicherstellen. Zum anderen setzen wir den Dienst ein, um die Nutzung unserer Facebook Seiten zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie statistisch auszuwerten. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der DSGVO anzusehen.

Twitter
Auf unseren Internetseiten sind Plug-Ins des Kurznachrichtennetzwerks der Twitter Inc. (Twitter) integriert. Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active.
Die Twitter-Plug-Ins (tweet-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo auf unserer Website. Eine Übersicht über tweet-Buttons finden Sie unter (https://about.twitter.com/resources/buttons).
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plug-In enthält, oder das Plug-In nutzen, wird gegebenenfalls eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter „tweet-Button“ anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter ((https://twitter.com/privacy).

Google+
Auf unserer Website sind ferner Plug-Ins von Google integriert. Die Google Plug-Ins erkennen Sie an dem Google Symbol. Ferner betreiben wir eine Google+ Präsenz.
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plug-In enthält, das Plug-In verwenden, oder unsere Google+ Präsenz besuchen wird gegebenenfalls eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Google-Server hergestellt. Google erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie interaktive Funktionen von Google+ benutzen, während Sie in Ihrem Google+ Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Google+ Profil verlinken.
Wenn Sie unsere Google+ Präsenz besuchen und dabei mit Ihrem Google+ Account eingeloggt sind oder Inhalte unserer Website auf Ihrem Google+ Account verlinken, kann Google den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Google erhalten.
Wenn Sie nicht wünschen, dass Google den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Google+ Account aus. Im Übrigen gelten der obige Datenschutzhinweis zu Google Analytics und die Datenschutzerklärung von Google entsprechend.

Shariff Wrapper
Unsere Website nutzt „Shariff“-Schaltflächen. „Sharrif“-Schaltflächen ersetzen die üblichen „Share“-Schaltflächen sozialer Netzwerke. Nutzen Sie eine „Shariff“-Schaltfläche, stellt der Server unserer Website und nicht Ihr Browser eine Verbindung mit der Social Media Plattform her. Sie bleiben dabei anonym, denn Ihre IP-Adresse wird nicht mitgeteilt. Ergänzende Informationen zu „Shariff“ erhalten Sie unter www.ct.de.

7. Newsletter

Im Rahmen der nachfolgenden Erklärung informieren wir Sie über die Inhalte unseres Newsletters, das Anmelde-, Versand- sowie statistische Auswertungsverfahren und Ihre Widerspruchsrechte.
Wenn Sie sich zu unseren Newsletter anmelden, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden. Wir versenden Newsletter, E-Mails und weitere elektronische Benachrichtigungen mit werblichen Informationen (nachfolgend „Newsletter“) nur mit der Einwilligung der Empfänger.
Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten unsere Newsletter Informationen zu unseren Leistungen und uns.
Für die Anmeldung zu unserem Newsletter nutzen wir das sog. Double-Opt-In-Verfahren. Dies bedeutet, Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail. Darin werden Sie dazu aufgefordert, Ihre E-Mail-Adresse zu bestätigen. Ihre Bestätigung ist zur Verifizierung Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Wir protokollieren die Anmeldungen, damit wir nachweisen können, dass unsere Newsletter Anmeldung den rechtlichen Anforderungen genügt. Dabei speichern wir den Anmelde- und den Bestätigungszeitpunkt gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt verwendeten IP-Adresse. Um sich für den Newsletter anzumelden, genügt es, wenn Sie Ihre E-Mail-Adresse angeben. Sofern Sie wünschen, können Sie darüber hinaus Ihren Namen eingeben. Dann erhalten Sie Ihren Newsletter personalisiert.
Der Versand des Newsletters und dessen statistische Erfolgsmessung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Wir protokollieren das Anmeldeverfahren auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir stützen diese Datenverarbeitung zulässigerweise auf unser berechtigtes Interesse im Sinne der vorbezeichneten Vorschrift, da wir zu Abonnenten unseres Newsletters nicht in einem spezifisch staatlichen Verhältnis stehen. Unser berechtigtes Interesse im Sinne der Vorschrift ist dabei der Einsatz eines nutzerfreundlichen sowie sicheren und rechtskonformen Newsletter Systems.
Zum Versand und zur Auswertung unseres Newsletters nutzen wir ebenfalls auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f) das Plug-In MailPoet 2, eine Open Source Lösung für WordPress. Unsere Newsletter enthalten eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters diverse technische Informationen erfasst. So werden IP Adresse, Informationen zu Ihrem Browser und Ihrem System sowie Zugriffs- und Lesezeiten und von Ihnen angeklickte Links des Newsletters erfasst. Wir nutzen diese Informationen nicht um einzelne Empfänger unseres Newsletters zu überwachen. Vielmehr setzen wir die Informationen ein, um unser Angebot für Sie zu verbessern, indem wir Ihre Lesegewohnheiten erkennen und unsere Inhalte darauf anpassen. Ein isolierter Widerspruch gegen die statistische Erfassung bzw. ein teilweiser Widerruf Ihrer Einwilligung kann nicht erfolgen. Sollten Sie keine statistische Erfassung der vorbezeichneten Daten wünschen, müssen Sie das Abonnement unseres Newsletters kündigen.

Wir weisen darauf hin, dass wir keine Informationen darüber bereitstellen können, welche Datenverarbeitungen MailPoet in diesem Zusammenhang vornimmt. Es gelten ergänzend die Datenschutzhinweise von MailPoet unter: https://www.mailpoet.com/privacy-notice/
Sie können den Empfang unseres Newsletters jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Sie finden einen entsprechenden Link zum Widerruf Ihrer Einwilligung am Ende eines jeden Newsletters.
Wir speichern ausgetragenen E-Mailadressen bis zu drei Jahre auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, um eine ehemals gegebene Einwilligung nachweisen zu können. Dabei stellen wir sicher, dass die Daten nur für den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen verarbeitet werden.

8. Links

Sofern Sie externe Links nutzen, die im Rahmen unserer Internetseiten angeboten werden, erstreckt sich diese Datenschutzerklärung nicht auf diese Links. Wenn wir Links anbieten, bemühen wir uns sicherzustellen, dass auch diese unserer Datenschutz- und Sicherheitsstandards einhalten. Wir haben jedoch keinen Einfluss auf die Einhaltung der Datenschutz und Sicherheitsbestimmungen durch andere Anbieter. Informieren Sie sich deshalb bitte auf den Internetseiten der anderen Anbieter auch über die dort bereitgestellten Datenschutzerklärungen.

9. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Dabei können Sie insbesondere Auskunft über die Zwecke der Verarbeitungen, die Kategorien der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn
    • Sie die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestreiten und es uns möglich war, die Richtigkeit der Daten zu überprüfen, oder
    • die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen, oder
    • wir die Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen und Sie die Daten hingegen zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
    • Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe unsererseits oder Ihrerseits überwiegen.
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.

10. Widerspruchsrecht

Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten und uns dabei auf unsere berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, oder die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe bzw. die Ausübung öffentlicher Gewalt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO stützen, haben Sie das Recht, nach Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die konkrete Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzulegen. Soweit sich Ihr Widerspruch gegen Direktwerbung richtet, haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, welches auch ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Im Übrigen ist es zur erfolgreichen Geltendmachung des Widerspruches erforderlich, dass für Ihren Widerspruch Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutz@stadt-butzbach.de.

11. Datensicherheit

Wir verschlüsseln die Datenübertragung von und an unsere Website mit Hilfe des SSL-Verfahrens (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten von Ihrem Browser unterstützen Verschlüsselungsstufe. Dabei handelt es sich In der Regel um eine 256-Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser dies nicht unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Die Verschlüsselung einzelner Seiten unseres Angebotes erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste und/oder Adresszeile Ihres Browsers.
Um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen bedienen wir uns zudem geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen (TOMs). Unsere Sicherheitsmaßnahmen überarbeiten und verbessern wir entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend.

12. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand 14.08.2018 und ist aktuell gültig.
Sich verändernde gesetzliche oder behördliche Vorgaben, Entwicklungen der Rechtsprechung sowie Weiterentwicklung an unserer Website können Änderungen an unserer Datenschutzerklärung notwendig machen.
Die jeweils aktuelle Fassung unserer Datenschutzerklärung können Sie jederzeit auf der Website www.stadt-butzbach.de/datenschutz abrufen und ausdrucken.

13. Datenschutzbaustein GiroCheckout

Die GiroSolution GmbH stellt diesen Datenschutzbaustein zur Verwendung in die eigenen Datenschutzerklärungen ihrer Kunden als Service zur Verfügung. Sinn dieses Bausteins ist es, die Funktionsweise von GiroCheckout zu erläutern. Die GiroSolution GmbH erteilt durch die Bereitstellung dieses Bausteins keine Rechtsberatung und übernimmt keinerlei Verantwortung für die Richtigkeit, Durchsetzbarkeit oder datenschutzrechtliche Akzeptanz des Bausteins an sich. Jeder Kunde muss diesen Baustein selbst rechtlich prüfen und für sich akzeptieren oder entsprechend abändern, bevor er ihn in seiner Datenschutzerklärung nutzt.

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Zur Nutzung von Zahlungssystemen auf unserem Internet-Shopportal nutzen wir die GiroSolution GmbH als Payment Service Provider. Mittels einer Schnittstelle zu ihrem System „GiroCheckout" stellt die GiroSolution GmbH die systemseitige Anbindung unseres Shopportals an die folgenden Zahlverfahren für uns sicher:

a) giropay

b) eps

c) IDeal

d) paydirekt

e) Kreditkarten

f) GiroCode

g) Lastschrift

h) PayPal

i) Sofort Überweisung

Dabei werden, je nach Zahlverfahren, folgende Daten zunächst an die GiroSolution GmbH über GiroCheckout und danach an das jeweilige Zahlungssystem und deren Dienstleister für die Abwicklung der Zahlungen weitergegeben bzw. abgerufen:

a) Name und Vorname

b) IBAN

c) E-Mail-Adresse

d) Information zur Volljährigkeit bei giropay ID – Altersverifikation (das Geburtsdatum wird nicht weitergeleitet)

e) Informationen zur Bestätigung der Kontoverbindung bei giropay ID – Kontoverifikation (IBAN und den BIC sowie den Vor- und Zunamen des dazugehörigen Kontoinhabers)

Weitere Informationen können Sie den AGB der GiroSolution GmbH (www.girosolution.de) entnehmen.

2.Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung und für die Übertragung der Daten an die o.g. Dritten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Daneben ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Übermittlung der Daten und die Verarbeitung derselben ist notwendig, um die Zahlung der von Ihnen auf unserem Shopportal getätigte Transaktion mit der von Ihnen gewählten Zahlungsart durchführen und so die Transaktion abschließen zu können.

Die Anbindung vieler unterschiedlicher Zahlungsarten ist aufwendig und kostenintensiv. Daher nutzen wir einen Dienstleister für die technische Anbindung, worin unser berechtigtes Interesse an der o.g. Datenverarbeitung durch die GiroSolution GmbH nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO begründet ist.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei den o.g. Daten ist dies dann der Fall, wenn der Vertrag abgewickelt ist und keine Rückabwicklungsansprüche mehr bestehen, mithin nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungs- oder gewährten Garantiefristen. Vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen über diesen Zeitpunkt hinaus werden die Daten dann gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

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